Naziaufmarschversuche und sächsische Verhältnisse im Februar

»Three strikes and you are out«

 

Am 13. und 18. Februar 2012 haben Tausende Menschen den Nazis das Spiel gründlich verdorben. Nach drei Jahren intensiver Bündnisarbeit ist der Großaufmarsch der Nazis in Dresden durch die Entschlossenheit Tausender engagierter Antifaschist_innen endlich Geschichte.

 

 Am 13. Februar 2012 konnte die rechte Szene zwar 2.000 „Kameraden_innen“ nach Dresden mobilisieren. Anders als in den Jahren zuvor konnten die Nazis allerdings nur unter lautstarkem Protest eine kleine »Ehrenrunde« drehen. Der regionale Naziaufmarsch am 13. Februar, auf den die Nazis dieses Jahr alle Hoffnungen gesetzt hatten, konnte mittels Blockaden wirkungsvoll verkürzt werden.

 

Dass Antifaschismus die richtige Antwort ist, bewiesen fünf Tage später erneut 10.000 Menschen. Sie beteiligten sich an der Großdemostation durch Dresden am 18. Februar 2012, zu der das Bündnis Nazifrei Dresden stellt sich quer! und das Antifa-Bündnis No Pasaran im Falle einer Abmeldung des Naziaufmarsches aufgerufen hatten. Aus dem gesamten Bundesgebiet, aus Tschechien, Polen, Schweden und Belgien waren in knapp 100 Bussen Aktivist_innen angereist und feierten diesen Erfolg.

 

Doch es geht nicht nur um polarisierende Großaufmärsche der Nazis, mit denen sie ihren Machtanspruch demonstrieren wollen. Die Morde der NSU zeigen einmal mehr die tödliche Dimension der für viele alltäglichen und brutalen Nazigewalt. Und sie verweisen auf den Rückhalt, den die Täter_innen durch strukturellen Rassismus, weiterverbreiteten Antisemitismus und Sozialchauvinismus erfahren. Auf der Demonstration am 18. Februar 2012 wurden die Namen von über 160 Todesopfern rechter Gewalt seit 1990 mitgeführt. Die auf der Demo skandierte Parole „Verfassungsschutz und NSU, Nazis morden, der Staat schaut zu“, machte deutlich, dass das Versagen des diversen Inlandsgeheimdienstes und der herrschenden Parteien gegenüber der NSU kein Zufall ist.

 

Die Stadt Dresden und die Polizei traten nach der im letzten Jahr gescheiterten polizeilichen Trennungs- und Eskalationsstrategie vor allem aufgrund des im Vorfeld aufgebauten Drucks „versammlungsfreundlich“ und „deeskalierend“ auf. Die Polizei tat am 18. Februar 2012 weitgehend das, was ihre eigentliche Aufgabe bei Demonstrationen ist: Den Verkehr zu regeln.

 

Zu Ersatzveranstaltungen der Nazis kamen am 18. Februar bundesweit nur 300 Nazis zu kleineren Demonstrationen in Worms, Fürth und Gera. Nach dem weitgehenden Verlust ihrer beiden „Trauermärsche“ in Dresden schwankt die Stimmung der Nazis aktuell zwischen Zweckoptimismus und Verzweiflung.

 

Das Bündnis Dresden Nazifrei und das Antifa-Bündnis No Pasaran stehen für eine erfolgreiche interventionistische Antifa-Politik. Innerhalb von drei Jahren konnte Europas größter Naziaufmarsch mittels spektrenübergreifender und solidarischer antifaschistischer Bündnispolitik seiner politischen Dynamik beraubt werden. Dieses Jahr wurde er ganz aus dem Terminkalender der Nazis gestrichen.

 

Doch nicht nur das. Mit dem im Vorfeld der Blockade des Naziaufmarsches am 13. Februar 2012 organisierten Mahngang „Täterspuren“ [Jingle] gelang es den „Dresdner Gedenkdiskurs“ weiter zurückzudrängen.

 

Sie sind nicht durchgekommen, sie werden nicht durchkommen!

 

Avanti – Projekt undogmatische Linke, organisiert in der

interventionistischen Linken, Februar 2012