Extrem rechte Mobilisierung in Polen und Ungarn

Abkehr von Europa und neuer Nationalismus

26.03.2013 19:30
Festsaal Kreuzberg, Skalitzer Str. 130, Berlin

Als 2010 nach den Parlamentswahlen in Ungarn der rechtsnationale und völkische „Fidesz“ mit einer Zweidrittelmehrheit die Regierung stellte und zusätzlich die neofaschistische „Jobbik“ („Bewegung für ein besseres Ungarn“) mit 17% als drittstärkste Kraft ins Parlament einzog, schauten viele Menschen in Europa entsetzt nach Mittelosteuropa. Auch wenn in den deutschen Medien immer wieder Berichte über den autoritären Regierungsstil des Fidesz und vor allem die antisemitische und antiziganistische Hetze von „Jobbik“ erscheinen, bleiben die Hintergründe der politischen Entwicklung überwiegend im Dunkeln. Mit einem janusköpfigen Auftreten gelingt es der ungarischen Regierung immer wieder die politischen Eliten in Europa zu besänftigen und gleichzeitig nach Innen einen völkischen Nationalismus zu etablieren, in dessen Fahrwasser auch „Jobbik“ seine Position festigen kann.International weitgehend unbeachtet nimmt auch in Polen eine nationalistische Opposition Kurs auf die Parlamentswahlen 2015. Die rechtsnationale Partei Prawo i Sprawiedliwość („Recht und Gerechtigkeit“) des ehemaligen Premierministers Jarosław Kaczyński sucht die Nähe zur ungarischen Regierungspartei und ihrem Führer Viktor Orbán. Daneben ist im Kontext der Großaufmärsche zum „Unabhängigkeitstag“ eine neue Generation von NationalistInnen entstanden, die mit der neofaschistischen Jobbik zusammenarbeitet. Ihre „Nationale Bewegung“ will  bei der Wahl als neue extrem rechte Partei den Sprung ins polnische Parlament schaffen.

Der Aufstieg der extremen Rechten ist in beiden Ländern unmittelbar mit Gewalt und Bedrohung Andersdenkender verbunden. In Ungarn terrorisiert die paramilitärische Magyar Garda(„Ungarische Garde“) Sinti und Roma, in Polen sind rechte Hooligans fest in die extrem rechten Strukturen eingebunden und man arbeitet an einer Kopie des paramilitärischen Vorbildes aus Ungarn in Form der „Nationalen Garde“.

Grund genug für uns, die Situation in beiden Ländern zu diskutieren. Welche Besonderheiten zeichnen den Nationalismus in Polen und Ungarn aus? Welche spezifische Rolle spielen Katholizismus, Geschichtspolitik und die kommunistische Vergangenheit beider Länder? Warum ist die antifaschistische Bewegung so schwach und was können wir tun, um die AktivistInnen in Ungarn und Polen in ihrem Widerstand zu unterstützen?

Mit:

Jonasz Dąbrowski ist politischer Aktivist aus Warschau und organisiert im Bündnis „Porozumienie 11 Listopada“.

Magdalena Marsovszky ist Lehrbeauftragte der Hochschule Fulda und Mitglied im Villigster Forschungsforum zu Nationalsozialismus, Rassismus und Antisemitismus.

Eine Veranstaltung der Interventionistischen Linken Berlin (IL), Siempre Antifa und Abolishing The Borders From Below