Die rechtspopulistische Parteienlandschaft in Westeuropa blüht: In Frankreich, Belgien, den Niederlanden, Finnland, Österreich, der Schweiz - überall erreichen rechte Parteien mit rassistischen Kampagnen und Positionen mittlerweile einen hohen Stimmenanteil. In Deutschland hat bisher keine rechtspopulistische Partei eine vergleichbare Zustimmung bekommen. Jedoch findet die Stimmungsmache gegen "Pleite-Griechen", "Sozialschmarotzer" und "Integrationsverweigerer" in den Massenmedien und etablierten Parteien statt.
Rechtspopulismus funktioniert über die Konstruktion von "Fremdgruppen", deren Stigmatisierung und Ausgrenzung. In den letzten zehn Jahren ist dabei der antimuslimische Rassismus zum zentralen Motiv im Rechtspopulismus geworden. Menschen, denen zugeschrieben wird, sie wären muslimischen Glaubens, werden anhand stereotyper Merkmale zu einer kulturell homogenen Personengruppe zusammengefasst. Antimuslimische Ausgrenzungsmechanismen spielen in unterschiedlichen Debatten wie zur 'Sozialen Frage', zur 'Inneren Sicherheit' aber auch in der Positionsbestimmung einer 'westlichen' Außenpolitik eine Rolle. 'Antimuslimisch' ist dieser Rassismus, weil er gezielt gegen Personen eingesetzt wird, die einem entsprechenden 'Kulturraum' zugewiesen werden: Nämlich dem der 'islamischen Länder', die in einer scheinbaren Wertekonfrontation 'dem Westen' gegenübergestellt werden. Eine "Überfremdung" durch Moscheen und Minarette wird von Rechtspopulist_innen und Konservativen befürchtet. Dagegen wird die "Wertegemeinschaft des christlichen Abendlandes" beschworen. Selbst Konservativen dienen "Homophobe Moslems" und "unterdrückte Frauen" dabei als Abgrenzungsobjekte zur Festigung einer nationalen Identität und zur sozialen Ausgrenzung und Marginalisierung. Der Kunstgriff ist es hierbei mit den Werten der Aufklärung und Liberalität Rassismus und Ausgrenzung zu rechtfertigen.
Auf dieser Grundlage entsteht vor unseren Augen ein organisiertes Ressentiment, dessen mörderisches Potenzial sich durch den Terror in Oslo zeigte. Im Zuge einer Verschärfung von Wirtschafts- und Eurokrise entsteht eine ideologische Gemengelage, die wir bereits jetzt ernstnehmen müssen.
Um sich mit diesen Zusammenhängen auseinander zusetzen und in die Diskussion über mögliche Gegenstrategien zu kommen, macht AVANTI in verschiedenen Städten eine Veranstaltungsreihe zum Thema antimuslimischer Rassismus. Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme und auf lebhafte Debatten.
